Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am 30.07.2020

Zu der amDonnerstag, 30. Juli 2020, 18:30 Uhr,(Achtung Änderung!)In der Remshalle Essingen, stattfindenden Sitzung des Gemeinderats ergeht herzliche Einladung. 

Tagesordnung
öffentliche Sitzung
 
1. Bürgerfragestunde (die anwesenden Zuhörer können Fragen an den Gemeinderat
   richten)
 
2. Sanierung/Anpassung RÜB 1, Forst im Rahmen der Erweiterung des Fernwirksystems;
    Ausschreibungsbeschluss
 
3. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und Satzung über
a)  örtliche Bauvorschriften „Hasenweide Süd“:
     geänderter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung des Vorentwurfs
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
d) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
e) Änderung des Flächennutzungsplanes

4. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften „Alte Gärtnerei“:
a)  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung des Vorentwurfs
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
d) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
e) Änderung des Flächennutzungsplanes

5. Deponie Ellert; Antrag auf abfallrechtliche Planfeststellung für die Erhöhung der Deponie um einen Abschnitt der Deponieklasse DKI

6. Festlegung der Elternbeiträge für den Kindergarten „Sternschnuppe“
    und das Kinderhaus „Rappelkiste“ im Kindergartenjahr 2020/2021
 
7. Neuausrichtung Mitteilungsblatt;
    hier: Vergabe
 
8. Einführung eines Ratsinformationssystems;
    hier: Vergabe
 
9. Einrichtung einer zentralen Beschaffungsstelle der Gesellschaft für
    Energieversorgung Ostalb – GEO
    hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde
    und der GEO.
 
10. Kenntnisnahme von Beschlüssen des
a) Verwaltungsausschuss vom 22.07.2020                                                                 
b) Technischen Ausschusses vom 23.07.2020                                                            

11. Kenntnisgabe von Beschlüssen, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst  wurden (GR 02.07.2020)    

12. Verschiedene kleinere Gegenstände und Bekanntgaben                                                                                                  

13. Anfragen der Gemeinderäte            

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.  

Wichtiger Hinweis:Zur öffentlichen Sitzung sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie sind jedoch zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich. So wird, neben der Einhaltung der notwendigen Abstände, darum gebeten, sich beim Betreten der Sitzungsräumlichkeit die Hände entsprechend zu desinfizieren, sowie einen Mund-Nasenschutz zu tragen. Auch wird, um mögliche Infektionsketten schnell und effizient identifizieren zu können, darum gebeten, sich in die ausliegende Liste einzutragen. Wir bitten um Verständnis, dass Personen die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen oder die in Kontakt zu einer mit dem SARS-CoV-2 Virus infizierten Person stehen oder standen (wenn seit dem Kontakt mit der Person noch nicht 14 Tage vergangen sind) nicht teilnehmen können.